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Bundesamt für Justiz (BfJ) - Das Amt ist zentrale Dienstleistungsbehörde der Bundesjustiz, führt das Gewerbezentralregister und ist Anlaufstelle und Ansprechpartner für den internationalen Rechtsverkehr. Neben der Vorstellung des Amtes gibt es einen Presseservice und weitere Infos zu aktuellen Themen. [D-53113 Bonn] |
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) - Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Mitteilungen, Reden und Interviews werden veröffentlicht und über Rechtänderungen informiert. |
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Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) - Es ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren. Allgemeine Informationen, Veröffentlichungen und Formulare und Merkblätter werden zur Verfügung gestellt. |
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Informationskampagne: Kopien brauchen Originale - Ende September 2004 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf zur Novellierung des Urheberrechts veröffentlicht. Begleitet wird das Gesetzgebungsverfahren von der Informationskampagne "Kopien brauchen Originale". |
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